02.11.2011

Bei uns wird nicht gefoltert!

In Deutschland haben Gefangene Rechte, da wird nicht gefoltert.

Nein, aber wir foltern möglicherweise im Ausland, wissen Menschenrechtsorganisationen zu berichten.
"[...] Gerügt wird in den Schattenberichten unter anderem, dass deutsche Sicherheitsbeamte in den vergangenen Jahren in mehreren Fällen Terrorverdächtige in Gefängnissen von Staaten verhörten, die für die regelmäßige Anwendung von Folter berüchtigt sind. [...]"
Aufklärungen von solchen Fällen scheiterten bislang offenbar nicht zuletzt an der Zurückhaltung von Informationen durch die Regierung.
"[...] Auch das Bundesverfassungsgericht hatte die überzogene Geheimhaltung der Regierung gegenüber dem Untersuchungsausschuss im Sommer 2009 als verfassungswidrig bezeichnet - doch der hatte damals seine Beweisaufnahme schon abgeschlossen. [...]"

Quelle:

Deutschland weicht Folterverbot auf, Wolf Schmidt, taz.de, 01.11.2011

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