11.12.2010

Korruption 2010

Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind hohe Güter, die unser Zusammenleben weitgehend von Willkür frei halten und gerecht gestalten sollen. Es gibt viele Ursachen, die diesen Plan durchkreuzen. Eine davon ist Korruption, also Bestechung, Bestechlichkeit und moralischer Verfall. Es geht dabei um Missbrauch von anvertrauter Macht zum privaten Nutzen oder Vorteil.

Lobbyismus, also die direkte und invasive Interessensvertretung von Unternehmen und größerer Gruppen der Gesellschaft gegenüber Politikern, insbesondere im Zusammenhang mit politischen Entscheidungen, wird selten als Unterschied zur klassischen Korruption wahrgenommen und kann tatsächlich auch sehr intensiv ausfallen.
Drohungen, wie die, dass ein Konzern seine Produktionsstätten in ein anderes Land verlege, wenn eine bestimmte gesetzliche Regelung nicht kommt oder verschwindet, ist ein besonders eindeutiger Korruptionsversuch.

Die Deutschen, so das Ergebnis einer Befragung von Transparency International, schätzen Parteien, Parlament, Wirtschaft, den öffentlichen Sektor und die Medien als sehr korrupt ein. Weniger korrupt kommen ihnen Justiz und Polizei vor. Von Meldungen, wie etwa Rocker schmieren Polizisten (rundschau-online.de) dürften die Menschen also überraschter sein, als von Klüngel-Meldungen aus ihrer Kommunalvertretung.

Weltweit ist außerdem die Schmiergeldzahlung von Bürgern an Behörden auf dem Vormarsch, etwa um Abläufe zu beschleunigen. In Nordamerika und Europa haben dies innerhalb des letzten Jahres 5% der Befragten einer Studie getan.

Seit ein paar Jahren ist auch bekannt, wie tief Lobbyisten in die Regierungsarbeit eingebunden sind. Siehe: Lobbyismus-Verdacht: Heftige Kritik am Externen-Bericht der Bundesregierung (spiegel.de)

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